Die EU-Länder haben sich darauf geeinigt, freiwillig Gas zu sparen. Die EU feiert das als Erfolg – aber ein Blick auf die Genese der Entscheidung offenbart einen unschönen Reflex der Eurokraten.
Bei den kommenden Wahlen in Ungarn wünschen sich viele Wähler nach 12 Jahren Viktor Orbán ein neues Gesicht. Es herrscht Wechselstimmung – einerseits. Angesichts der Gegenkandidaten dürften viele trotzdem wieder Orbán wählen – zu absurd sind die Herausforderer.
Die EU wurde erfunden, um weitere Kriege zwischen Deutschland und Frankreich um die Vorherrschaft in Europa zu verhindern. Rivalität gibt es immer noch zwischen ihnen, aber immer mehr auch eine gemeinsame Vorherrschaft auf dem Kontinent. Das hat Folgen für Ostmitteleuropa.
Westeuropäische Politiker schüren bewusst die wachsenden Spannungen zwischen dem alten und dem neuen Europa – also jenes im Osten. Das ist zynisch, gefährlich, und kann zum Zerfall der EU führen.
Vieles würde anders aussehen, müsste die EU heute ganz neu aufgebaut werden. Die Aufgaben, die sie lösen muss, sind andere als die, für die sie gegründet wurde.
Am 25. Februar kam es zu einer bemerkenswerten Debatte zwischen Ungarns Justizministerin Judit Varga und dem CEO des Axel Springer-Verlages, Mathias Döpfner, im Rahmen der Konferenz „Media for Freedom”. Von Boris Kálnoky.
Am 10. Februar sprach Johannes Haindl, Deutschlands Botschafter in Ungarn, mit den Studenten des Mathias Corvinus Collegium, und am 17. Februar folgte ein Online-Vortrag seine ungarischen Amtskollegen in Berlin, Péter Györkos.
Nach der Wahl Armin Laschets zum neuen CDU-Parteichef ist es eine der brennendsten Fragen, wie er sich zur ungarischen Regierungspartei Fidesz positioniert, und zu Partei- und Regierungschef Viktor Orbán. Und umgekehrt, wie sich Orbán zu ihm stellt. Von Boris Kálnoky.
Brüssel, Berlin, Budapest, Bonn – auch mich verbinden mit diesen vier Städten Stationen meiner Biographie und Aktivitäten in Politik und Gesellschaft, die mich nachhaltig prägten. Alle Schauplätze haben ihren eigenen Genius Loci und stehen für unterschiedliche Politikansätze. Von Bence Bauer.
Die Beziehungen zwischen Ungarn und Deutschland sind seit Jahren kompliziert – wirtschaftlich gut, politisch spannungsgeladen. Umso wichtiger ist direkte und präzise Kommunikation zwischen den beiden Regierungen, um Konfliktpotential auf tatsächliche Interessengegensätze zu begrenzen, und nicht durch Missverständnisse zusätzlich zu belasten. Die aber gibt es immer wieder. Von Boris Kálnoky.
Populismus ist ein politisches Schimpfwort. Dabei sollte Populismus im ursprünglichen Sinn des Wortes eine demokratische Urtugend sein. Was das Volk (»populus«) will, erwartet, sagt, gehört in einer Demokratie natürlich in die politische Diskussion. Auch und besonders in den Medien. Von Ralf Schuler.
Sokkolóan antiszemita múlttal rendelkező politikust választhatnak meg a magyar Országgyűlésbe, méghozzá az ellenzéki összefogás jelöltjeként. Boris Kálnoky írása.
