Olvasási idő: 18 perc

Die Beziehungen zwischen Ungarn und Deutschland sind seit Jahren kompliziert – wirtschaftlich gut, politisch spannungsgeladen. Umso wichtiger ist direkte und präzise Kommunikation zwischen den beiden Regierungen, um Konfliktpotential auf tatsächliche Interessengegensätze zu begrenzen, und nicht durch Missverständnisse zusätzlich zu belasten. Die aber gibt es immer wieder. Von Boris Kálnoky.

Die Rechtstaatlichkeitsdebatte 2011 bis 2013, der Wirbel um die “Anti-Soros-Kampagne" in Ungarn 2018, gefolgt von der “Anti-Juncker-Kampagne" 2019 und die Aufregung um Ungarns “Ausnahmezustand” zu Beginn der Covid-Pandemie 2020 belasteten die bilateralen Beziehungen, teilweise deswegen, weil die Kommunikation zwischen Berlin und Budapest nicht optimal lief. Ein sicheres Zeichen dafür, dass man einander nicht einwandfrei versteht, ist wenn zuständige Politiker Journalisten fragen, was eigentlich los ist.

(A magyar fordításért görgessen lejjebb.)

Normalerweise laufen solche Kommunikationsprozesse über die jeweiligen Botschaften. Aber das deutsch-ungarische Beziehungsgeflecht ist ungewöhnlich komplex. Die deutsche Botschaft in Budapest spielt seit Jahren eine weit weniger wichtige Rolle als in manchen anderen Ländern. Dafür hat sich die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung unter ihrem jüngst pensionierten Leiter Frank Spengler zu einer wesentlichen Brücke zwischen Berlin und Budapest entwickelt. 

Um nur ein Beispiel zu nennen: In den ersten Jahren der Orbán-Regierung, als viel medialer Aufruhr herrschte um das neue Mediengesetz und die damalige Justizreform, riet die KAS der ungarischen Seite, deutlich schneller zu sein mit den deutschen und englischen Übersetzungen ihrer Gesetzestexte, um Verständnisproblemen besser zu begegnen. Heute ist das die Norm.  
Weitere Akteure sind die Deutsch-Ungarische Handelskammer, und zunehmend auch das Deutsch-Ungarische Jugendwerk unter Leitung von Maren Schoening. Das Jugendwerk organisierte zum Beipsiel das Rahmenprogramm zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sopron 2019, der zu einem Signal für eine positive Wende in den bilateralen Beziehungen wurde. Demnächst dürfte auch das neue Deutsch-Ungarische Institut am Mathias Corvinus Collegium als Forum für die bilateralen Beziehungen in Erscheinung treten – geleitet wird es seit 1. Dezember von Bence Bauer, vormals Frank Spenglers Stellvertreter bei der KAS Budapest.     

Auf der ungarischen Seite spielen Politiker aus dem Umfeld des früheren Ministers für Humanressourcen, Zoltán Balog, eine wichtige Rolle. Balog führt seit einigen Jahren die Parteistiftung der Regierungspartei Fidesz und versucht, sie zu einer Art ungarischen KAS auszubauen. Zentrale Akteure mit engen Verbindungen zu Balog sind Kanzleramtsminister Gergely Gulyás und Familienministerin Katalin Novák. Sie ist als Vizepräsidentin der Regierungspartei Fidesz speziell für die Beziehungen zu den Unionsparteien und zur Europäischen Volkspartei zuständig. 

Auch Justizministerin Judit Varga spielt eine immer wichtigere Rolle, mit häufigen Besuchen in Berlin und einem ausgedehnten Netzwerk von Kontakten in der deutschen Politik. Sie kontert auch gerne kämpferisch und öffentlich, wenn Europa-Staatssekretär Michael Roth (SPD) wieder einmal Parteipolitik statt Europapolitik betreibt, indem er gegen die Orbán-Regierung wettert. Wichtig für die Kontaktpflege sind im Hintergrund auch der frühere Verteidigungsminister und heutige Parlamentsvize Csaba Hende sowie (in Wirtschaftsfragen) Innovationsminister László Palkovics. Über die Jahre spielte auch der frühere ungarische Botschafter in Berlin, József Czukor, im Hintergrund eine Rolle, in verschiedenen Funktionen - Orbán-Berater, Koordinator des Budapester Informationsamtes.  Zunehmend hat in den letzten Jahren auch Außenminister Szíjjártó positiv auf das bilaterale Verhältnis eingewirkt. Insbesondere versteht er sich offenbar gut mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas. 

Maas ist öffentlich farblos. Wenn er über Ungarn (und überhaupt über irgendein Thema) spricht, erschöpft sich das meist in inhaltsleerem Gerede über “Solidarität” und “Werte”. Aber er versucht jenseits solcher Worthülsen, eine neue deutsche “Ostpolitik” aufzubauen, die bitter nötig ist. In diesem Sinne steht er für eine politische “Öffnung” gegenüber Ostmitteleuropa, also auch Ungarn.

Auf der deutschen Seite gibt es drei grundsätzliche Probleme: Die doppelgleisige Führung der Außenpolitik zwischen Kanzleramt (CDU) und Außenministerium (SPD), die zuweilen lieblos erscheinende Besetzung des Botschafterpostens in Budapest und der Mangel an echten Ungarn-Kennern im Kanzleramt. Das beklagen sowohl ungarische als auch deutsche Quellen.

Die jeweiligen Botschafter konnten in den letzten Jahren keine wirklich tragende Rolle spielen, schon deswegen, weil sie nie lange bleiben. Lieselore Cyrus war Botschafterin 2014-2015, zuvor hatte sie in Addis Abeba gedient. Ihr Nachfolger Hans-Peter Behr blieb zwei Jahre (2015-17). Volkmar Wenzel blieb immerhin drei Jahre, bis Sommer 2020. Der jetzige, neue Botschafter Joseph Haindl hat nur noch ein Jahr bis zur Pensionierung. 

Daraus ergibt sich, dass die jeweiligen Botschafter nur begrenzt Kontakte mit ungarischen Experten und Politikern aufbauen und vertiefen können. KAS-Chef Spengler trat seinen Posten 2012 an – das waren bis zu seiner Pensionierung am 30. November 2020 acht Jahre. Er dürfte auch weiterhin, in welcher Funktion auch immer, ein Faktor bleiben. Die CDU-nahe KAS und das unpolitische Jugendwerk spielen stärker als die Botschaft auch eine vermittelnde Rolle. Sie vertreten nicht nur deutsche Vorstellungen gegenüber ungarischen Entscheidungsträgern, sondern vermitteln umgekehrt auch ungarische Vorstellungen, Vorschläge, Bitten und Tatsachen-Klärungen nach Berlin. 

Genau deswegen ist besonders die KAS ein so bedeutender Player: Sie hat das Vertrauen der ungarischen wie der deutschen Seite und hat einen direkten Draht zur außenpolitisch entscheidenden Regierungspartei in Deutschland, der CDU/CSU. Die Botschaft wiederum vertritt ausschließlich deutsche Interessen und berichtet vorrangig dem SPD-geführten Auswärtigen Amt. Die KAS ist daher besser eingebettet in den politischen Informationsfluss zwischen Berlin und Budapest, breiter und   tiefer vernetzt, und hat besseren und dichteren alltäglichen Kontakt mit den zuständigen ungarischen (und deutschen) Politikern. “Frank Spengler ist der eigentliche Botschafter”, hieß es zuweilen in Budapest, solange er noch im Amt war. Es bleibt abzuwarten, ob das unter seinem Nachfolger (so bleiben kann
Ein Blick auf das Kuratorium des deutsch-ungarischen Jugendwerkes zeigt, dass auch dort das Beziehungsnetzwerk zu höchsten politischen Kreisen exzellent ist. Die Deutschlandpolitikerin und Familienministerin Katalin Novák ist dort ebenso präsent wie ihr politischer “Ziehvater” Zoltán Balog. Für DUJW-Chefin Maren Schoening stehen die Türen der entscheidenden ungarischen Politiker immer offen, in Berlin findet sie offene Ohren im Auswärtigen Amt.

Das DUJW organisiert jährlich das “Deutsch-Ungarische Forum”, ein Treffen bei dem mittlerweile die beiden Außenminister gemeinsam auftreten, und wichtige Akteure der deutsch-ungarischen Beziehungen sich treffen und austauschen. Diverse Veranstaltungen von KAS und DUJ, teilweise gemeinsam organisiert, sind zu einer wichtigen Begegnungsstätte für relevante Politiker beider Seiten geworden. Gelegentlich organisiert auch die CSU-nahe Hanns Seidel-Stiftung solche Veranstaltungen mit CSU-Politikern. Das hat aber abgenommen, da sich die Beziehungen zwischen CSU und Fidesz unter dem neuen CSU-Chef Markus Söder deutlich abgekühlt haben. 

Ein Schwachpunkt in der Kommunikation zwischen Budapest und Berlin ist, dass die Deutschen zwar Zugang finden zu den Deutschlandpolitikern der ungarischen Regierung, aber nicht unbedingt zu jenen, die die tatsächlichen Entscheidungen treffen. Ideen wie die Anti-Juncker-Kampagne 2019 zum Beispiel entstehen nicht im Büro von Novák, Gulyás oder Balog. Hier wäre ein direkter Draht hilfreich. Die deutsche Seite klagte intern, dass sie über diese Pläne nicht rechtzeitig oder gar nicht informiert wurde. Es ist auch tatsächlich ein Problem: Eine politisch so provokante Aktion wie die Anti-Juncker-Kampagne führt unweigerlich dazu, dass die deutsche Regierung von den Medien unter Rechtfertigungsdruck gesetzt wird: Sie muss dann Stellung nehmen, sich distanzieren, und CDU/CSU müssen erklären warum sie überhaupt mit der ungarischen Regierungspartei verbündet sind. Umgekehrt war die ungarische Seite unangenehm überrascht, als die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Rat der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten (Coreper) einen Textentwurf zum geplanten EU-Rechtstaatlichkeits-Mechanismus zur Abstimmung vorlegte, der für Budapest inakzeptable Verschärfungen enthielt. Das führte zu einer ungarischen Veto-Drohung. (Inzwischen wurde das Problem durch einen Kompromiss auf dem EU-Gipfel vom 11. Dezember gelöst.)  

Ein anderes Problem: Es gibt auf deutscher Seite kaum echte Ungarn-Experten. Im Kanzleramt gibt es nach Auskunft sowohl deutscher als auch ungarischer Kenner der Beziehungen keinen Berater mit wirklicher Erfahrung und Kenntnis des Landes. Die komplette Riege der ungarischen Deutschland-Politiker spricht und versteht hingegen nicht nur Englisch, sondern Deutsch – keiner auf der deutschen Seite versteht ungarisch.

 
Die Beziehungen dürften im nächsten Jahr noch komplizierter werden, schon deswegen, weil in der CDU ein Führungswechsel und dann die Bundestagswahl ansteht. Neuer Kanzler (wohl keine “Sie”), neuer Parteichef, neue Expertenteams. 

Es wäre hilfreich, wenn die Regierung in Berlin sich auf eine klare Strategie gegenüber Ungarn und Ost-Mitteleuropa festlegen würde, auf eine institutionalisierte, transparente, berechenbare Zusammenarbeit. Laut DUJW-Chefin Maren Schoening gibt es derzeit keine strategische Vision in Berlin für den Umgang mit Ostmitteleuropa. Ein diesbezüglicher Beschlussantrag der FDP vor einem Jahr, über eine “strategische Kooperation”, stieß in der Union zwar auf höfliches Interesse. Aber mehr auch nicht.  Auf der ungarischen Seite würde es helfen, wenn potentiell provokante politische Ideen mit längerem Vorlauf geplant und früher nach Berlin kommuniziert würden.

Der Autor ist Journalist, Korrespondent für deutschsprachige Zeitungen und Leiter der MCC Media School.

Titelbild: 4cdn.hu


A Berlin és Budapest közötti komplex kommunikációs csatornák

Magyarország és Németország kapcsolatai évek óta bonyolultak – a gazdaság terén jók, politikailag feszültséggel telítettek. Annál inkább fontos a két kormány közötti közvetlen és precíz kommunikáció, hogy a konfliktuspotenciál a tényleges érdekellentétekre korlátozódjon, és ne terheljék félreértések. Ilyenek azonban mindig adódnak. Boris Kálnoky írása.

A jogállamiságról folytatott vita 2011 és 2013 között, a „Soros-ellenes kampány” körüli felhajtás 2018-ban, amelyet 2019-ben a „Juncker-ellenes kampány” követett, és végül a magyarországi „veszélyhelyzet” kiváltotta nyugtalanság a pandémia kezdetén 2020-ban mind megterhelték a kétoldalú kapcsolatokat, részben azért, mert a Berlin és Budapest közötti kommunikáció nem működött optimálisan. Biztos jele annak, hogy a felek nem értik meg egymást kifogástalanul, ha az illetékes politikusok az újságírókat kérdezik arról, hogy tulajdonképpen mi is történik.

Normális körülmények között az ilyen kommunikációs folyamatok a mindenkori nagykövetségeken keresztül zajlanak, ám a német–magyar kapcsolati háló szokatlanul komplex. A budapesti német nagykövetség évek óta messze nem játszik olyan fontos szerepet, mint némely más országban. Ehelyett a CDU-közeli Konrad Adenauer Alapítvány (KAS) nemrég nyugdíjba vonult vezetője, Frank Spengler alatt jelentős híddá fejlődött Berlin és Budapest között.

Hogy csak egy példát említsünk: az Orbán-kormány első éveiben, amikor a sajtóban nagy felháborodást keltett az új médiatörvény és az akkori igazságügyi reform, a KAS a magyar félnek azt tanácsolta, hogy sokkal gyorsabban készüljenek el a törvényszövegeik német és angol fordításai, hogy az értelmezési problémákat jobban tudják kezelni. Ma ez a norma. 

További szereplők a kommunikációban a Német–Magyar Ipari és Kereskedelmi Kamara és egyre inkább a Német–Magyar Ifjúságért Egyesület Maren Schoening vezetésével. Az Egyesület részt vett például Angela Merkel szövetségi kancellár 2019-es soproni látogatásának szervezésében, amely a pozitív fordulat jele volt a kétoldalú kapcsolatokban. Hamarosan szerepet vállalhat majd - a Mathias Corvinus Collegium keretében - az új Német–Magyar Intézet is mint bilaterális fórum, melyet december eleje óta Bauer Bence vezet, aki korábban Frank Sprengler helyettese volt a KAS-nál.

A magyar térfélen olyan politikusok játszanak fontos szerepet, akik a korábbi emberi erőforrások minisztere, Balog Zoltán környezetéhez tartoznak. Néhány éve Balog vezeti a kormánypárt, a Fidesz pártalapítványát és megpróbálja azt egyfajta magyar KAS-nak felépíteni. Központi szereplők még azok a politikusok, akik szoros kapcsolatot ápolnak Baloggal; így Gulyás Gergely, a miniszterelnökséget vezető miniszter és Novák Katalin családokért felelős tárca nélküli miniszter. Mint a Fidesz alelnöke, a kormánypártnál Novák tartja a kapcsolatot a német uniós pártokkal (CDU/CSU) és a kereszténydemokrata európai pártcsaláddal, az Európai Néppárttal (EPP). 

Varga Judit igazságügyi miniszter szintén egyre fontosabb szerepet játszik. Gyakran utazik Berlinbe, széles kapcsolatrendszerrel rendelkezik a német politikában. Ő az, aki előszeretettel ellentámadást indít, ha Michael Roth (SPD) európai ügyekért felelős államtitkár az európai politizálás helyett éppen az Orbán-kormány elleni pártpolitikai csatározásba kezd. A korábbi honvédelmi miniszter és jelenlegi országgyűlési alelnök, Hende Csaba is fontos háttérszereppel bír a kapcsolatok ápolásában, Palkovics László innovációs és technológiai miniszter pedig a gazdasági kérdésekben. Ehhez jön még Czukor József korábbi berlini nagykövet, aki évek óta különböző funkcióban (Orbán-tanácsadó, az Információs Hivatal vezetője) tanácsaival, kapcsolatrendszerével szintén fontos tényezőnek számít a bilaterális viszonyban. Az utóbbi években egyre inkább pozitívan hatott a kétoldalú kapcsolatokra Szíjjártó Péter külügyminiszter is, aki láthatólag különösen jól kijön Heiko Maas német külügyminiszterrel. 

Maas a nyilvánosság előtt színtelen. Ha Magyarországról (és egyáltalán bármilyen témáról) beszél, akkor az kimerül a „szolidaritásról” és „értékekről” szóló tartalmilag üres szószaporításban. Ám az ilyen üres szavakon túl megpróbál felépíteni, kialakítani egy új német „keletpolitikát”, amelyre nagyon nagy szükség van. Ebben az értelemben kiáll a politikai nyitás mellett Kelet-Közép-Európa, tehát Magyarország felé is.

A német oldalon három alapvető probléma van: a külpolitika kettős irányítása a kancellári hivatal (CDU) és a külügyminisztérium (SPD) között, a budapesti nagyköveti poszt olykor túl merevnek tűnő betöltői, illetve a kancellári hivatalban hiányoznak azok a szakértők, akik igazán ismerik Magyarországot. Erről mind a német, mind a magyar források panaszkodnak.

A mindenkori nagykövetek az utóbbi években nem tudtak igazán meghatározó szerepet játszani, már azért sem, mert soha nem maradnak sokáig. Lieselore Cyrus 2014-2015-ben volt nagykövet, korábban Addisz-Abebában szolgált. Utódja, Hans-Peter Behr két évig (2015–2017) töltötte be a posztot, Volkmar Wenzel három évet maradt, 2020 nyaráig. A mostani nagykövetnek, Joseph Haindlnak csak egy éve van a nyugdíjig. 
Ebből adódik, hogy a mindenkori nagykövetek csak korlátozottan tudnak kapcsolatokat kialakítani és elmélyíteni magyar szakértőkkel és politikusokkal. A KAS vezetője, Frank Spengler 2012-ban foglalta el hivatalát – ez nyolc év volt 2020. novemberi nyugdíjba vonulásáig. Ő bizonyára továbbra is tényező marad a bilateralis kapcsolatrendszerben, bármilyen funkciót töltsön is be. 

A CDU-közeli KAS és a politikamentes Ifjúságért Egyesület erősebb öszszekötő szerepet játszik, mint a nagykövetség. Nemcsak a német elképzeléseket közvetítik a magyar döntéshozók felé, hanem fordítva is, magyar elképzeléseket, javaslatokat, kéréseket és ténymagyarázatokat Berlin felé. Éppen ezért olyan fontos szereplő a KAS: Mind a magyar, mind a német fél bizalmát élvezi, és közvetlen kapcsolata van a külpolitikában döntő németországi kormánypárttal, a CDU/CSU-val. A nagykövetség viszont kizárólag német érdekeket képvisel és elsősorban az SPD-vezette külügyminisztériumnak számol be. Ennélfogva a KAS mélyebben be van ágyazva a Berlin és Budapest közötti politikai információfolyamba, szélesebb és mélyebb a kapcsolati hálója,  jobb és szorosabb mindennapi kapcsolatai vannak az illetékes magyar és (német) politikusokkal. „Frank Spengler a tulajdonképpeni nagykövet”, mondták néha Budapesten, amíg még hivatalban volt. 

Ha egy pillantást vetünk a Német–Magyar Ifjúságért Egyesület kuratóriumára, azt látjuk, hogy a kapcsolati háló a legmagasabb politikai körökkel is kiválóan kiépült. A Németország-politikus és családügyi miniszter Novák Katalin ott éppúgy jelen van, mint politikai „nevelőapja”, Balog Zoltán. Az Egyesület elnöke, Maren Schoening számára mindig nyitva áll a meghatározó magyar politikusok ajtaja, Berlinben is nyitott fülekre talál a Külügyminisztériumban. 

A Német–Magyar Ifjúságért Egyesület minden évben megszervezi a Német–Magyar Ifjúsági Fórumot, egy olyan találkozót, ahol együtt lép fel mindkét külügyminiszter, valamint a német–magyar kapcsolatok fontos szereplői  is találkoznak és véleményt cserélnek. A KAS és az Ifjúságért Egyesület különböző rendezvényei mindkét oldal releváns politikusainak találkozóhelyévé váltak. Időnként a CSU-közeli Hanns Seidel alapítvány is szervez ilyen rendezvényeket CSU politikusok részvételével. Ezek azonban ritkábbak, amióta Markus Söder, az új CSU elnök alatt kihűlt a viszony a két párt között.  

A Budapest és Berlin közötti kommunikáció egyik gyenge pontja az, hogy a németek ugyan bejutnak a magyar kormány Németországgal foglalkozó politikusaihoz, de nem feltétlenül azokhoz, akik a tényleges döntéseket hozzák. Az olyan ötletek például, mint a Juncker-ellenes kampány 2019-ben, nem Novák, Gulyás vagy Balog irodájában születnek. Itt nagyban segítene a közvetlen kapcsolat. A német oldal panaszkodott (a kulisszák mögött), hogy ezekről a tervekről nem időben, vagy egyáltalán nem értesült. Ez tényleges probléma: Egy politikailag annyira provokatív akció, mint a Juncker-ellenes kampány, feltétlenül oda vezet, hogy a német kormányt a média magyarázkodásra készteti: állást kell foglalnia, el kell határolódnia és a CDU/CSU-nak meg kell magyaráznia, hogy egyáltalán miért vannak szövetségben a magyar kormánypárttal. És fordítva, a magyar oldalt kellemetlen meglepetés érte, amikor az EU Tanácsának német elnöksége a tagállamok Állandó Képviselők Bizottságában (COREPER) egy olyan szövegtervezetet terjesztett elő szavazásra az EU tervezett jogállamisági mechanizmusával kapcsolatban, amely Budapest számára elfogadhatatlan szigorításokat tartalmazott. Ez pedig a magyar vétó-fenyegetéshez vezetett. (Közben a problémát a december 11-i EU-csúcson egy kompromisszummal megoldották.)

Egy másik probléma: a német oldalon alig vannak igazi Magyarország-szakértők. A kancellári hivatalban - német és magyar források szerint - nincs olyan munkatárs, aki az országot valóban ismerné. Ezzel szemben a Németországgal foglalkozó magyar politikusok teljes csapata nemcsak angolul, de németül is tud.

A német félnél azonban senki sem ért magyarul. Jövőre a kapcsolatok még bonyolultabbak lehetnek, már csak azért is, mert a CDU-ban vezetőváltás lesz, ezt követően pedig következnek a parlamenti választások. Új kancellár (bizonyára nem nő), új pártelnök, új szakértők.

Hasznos lenne, ha a berlini kormány Magyarországgal és Kelet-Közép-Európával szemben világos stratégiát alakítana ki egy intézményesített, nyílt, kiszámítható együttműködés alapján. Egy évvel ezelőtt az FDP-nek egy ezzel kapcsolatos parlamenti határozati javaslata a „stratégiai együttműködésről” ugyan a CDU/CSU-ban udvarias érdeklődést váltott ki, de mást nem. A magyar oldalon segítene, ha a potenciális provokatív politikai ötleteket hosszabb előkészülettel terveznék és előtte Berlint is értesítenék. 

A szerző, újságíró, évtizedeken át német nyelvű lapok tudósítója, az MCC Média Iskolájának vezetője.

Borítókép: 4cdn.hu